Finanzen, Steuern: Pressemitteilungen

Den in Rheinland-Pfalz im Jahr 2016 getätigten Erstfestsetzungen der Erbschaft- und Schenkungsteuer lagen veranlagte Vermögensübertragungen in Höhe von rd. 2,6 Mrd. Euro zugrunde. Wie das Statistische Landesamt mitteilt, beliefen sich dabei die Übertragungen aufgrund von Erbschaften auf 1,5 Mrd. Euro und die Übertragungen aufgrund von Schenkungen auf 1,1 Mrd. Euro. Im Vergleich zum Vorjahr gingen damit der Wert der in der Statistik erfassten Erbschaften leicht um 0,3 Prozent, der Wert der erfassten Schenkungen jedoch um mehr als 74 Prozent zurück. Es ist ein häufig zu beobachtendes Phänomen, dass die Schenkungen eine deutlich höhere Volatilität aufweisen als die Erbschaften.

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Im Jahr 2016 waren 217.700 Menschen im öffentlichen Bereich beschäftigt. Die Statistiker in Bad Ems ermittelten im Vorjahresvergleich einen Zuwachs von 1,2 Prozent. Von den Beschäftigten entfielen 100.700 auf die Kommunen und 116 900 auf das Land. Die Zahl blieb beim Land nahezu unverändert (plus 0,1 Prozent), bei den Kommunen stieg sie um 2,6 Prozent. Ein Viertel des Jahreszuwachs bei den Kommunen entstand im Bereich der Kindertagesstätten (plus 620 Beschäftigte).

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Die knapp 2 Millionen Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen mit Wohnsitz in Rheinland-Pfalz erzielten nach Angaben des Statistischen Landesamtes im Jahr 2013 einen durchschnittlichen Gesamtbetrag der Einkünfte von 34.912 Euro. Das entspricht einem Plus von neun Prozent bzw. 2.881 Euro gegenüber dem Jahr 2010. Die festgesetzte Einkommensteuer betrug im Durchschnitt 5.834 Euro und legte damit um rund 14 Prozent zu.

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Die Schuldenlast des Landes Rheinland-Pfalz und seiner Kommunen betrug Ende des Jahres 2016 zusammen 45,4 Milliarden Euro. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems sanken damit die Schulden des öffentlichen Gesamthaushaltes im Vorjahresvergleich um 0,4 Prozent (minus 200 Millionen Euro). Die rechnerische Pro-Kopf-Verschuldung fiel von 11.330 auf 11.190 Euro.

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Die Hebesätze für die Realsteuern stiegen nach den vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Landesamtes im Jahr 2017 im Durchschnitt aller Kommunen leicht an. Anhand von aktuellen Vorabmeldungen der Gemeinden errechnen die Statistiker für 2017 einen durchschnittlichen Hebesatz für die Gewerbesteuer in Höhe von 386 Prozent. Im Vorjahresvergleich bedeutet das einen Anstieg von einem Prozentpunkt. Der durchschnittliche Hebesatz für die Grundsteuer A erhöht sich voraussichtlich um zwei Prozentpunkte auf 320 Prozent; der für die Grundsteuer B steigt um vier Prozentpunkte auf 400 Prozent.

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Die Umsätze aus Lieferungen und Leistungen der Unternehmen mit Sitz in Rheinland-Pfalz sind im Jahr 2015 weiter angestiegen. Sie beliefen sich auf rund 217 Milliarden Euro (plus 1,5 Milliarden Euro bzw. 0,7 Prozent), wie das Statistische Landesamt auf Basis der Statistik der Umsatzsteuervoranmeldung mitteilt.

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Im Jahr 2016 sind die Steuereinnahmen der rheinland-pfälzischen Kommunen das siebte Jahr in Folge gestiegen. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilt, betrugen die kassenmäßigen Einnahmen der Kommunen rund 4,17 Milliarden Euro; dies waren 4,1 Prozent mehr als im Jahr 2015. Den letzten Rückgang gab es im Jahr 2009 in Folge der Wirtschafts- und Finanzkrise.

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Die mittelfristige Entwicklung der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz und seiner Kommunen untersucht eine neue Veröffentlichung des Statistischen Landesamtes. Sie gibt die Entwicklung von Einnahmen, Ausgaben und Schulden des Landes und der Kommunen von 2005 bis 2015 wieder und stellt diese dem Durchschnitt der Flächenländer gegenüber.

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Insgesamt 46.371 Personen waren zu Beginn des Jahres 2016 Versorgungsempfänger nach dem Beamtenversorgungsgesetz von Rheinland-Pfalz. Im Vorjahresvergleich wuchs die Anzahl damit um rund 3,6 Prozent. Knapp 80 Prozent erhalten ein Ruhegehalt, die übrigen Witwen bzw. Witwergeld, Waisengeld oder Unfallruhegeld.

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