Index der kommunalen Finanzausstattung
Die Frage, ob die Länder ihren Kommunen ausreichend Finanzmittel bereitstellen, gibt immer wieder Anlass zu Diskussionen und das nicht erst seit dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, in dem Teile des Finanzausgleichsgesetzes des Landes Thüringen für verfassungswidrig erklärt wurden. In der Untersuchung ist erstmals für alle Bundesländer ein so genannten »Index der kommunalen Finanzausstattung« berechnet worden. Dieser Index erlaubt es, die Finanzausstattungen, die die Länder ihren Kommunen für die Aufgabenerledigung gewähren, miteinander zu vergleichen.
In der Studie werden die Methodik zur Berechnung des Index der kommunalen Finanzausstattung und die Ergebnisse für die einzelnen Bundesländer für die Jahre 2000 bis 2004 dargestellt. Nach den Berechnungen stattet das Land Rheinland-Pfalz seine Kommunen im Vergleich der alten Länder überdurchschnittlich mit Finanzmitteln aus.
Bei der Interpretation der Ergebnisse muss ausdrücklich beachtet werden, dass der Index keine Aussage darüber erlaubt, ob die Finanzausstattung, die ein Land seinen Kommunen gewährt, zur Erledigung der übertragenen Aufgaben auch ausreichend ist. Eine Antwort auf diese Frage erfordert eine Vorstellung von der »richtigen« Aufgabenverteilung zwischen Land und Kommunen. Diese kann nur normativ entschieden werden. Der Index ermöglicht aber einen länderübergreifenden Vergleich der kommunalen Finanzausstattung. Dies kann zu einer Versachlichung der Diskussionen um die Finanzausstattung der Kommunen beitragen.
Index der kommunalen Finanzausstattung (PDF 383 kB)