Finanzen, Steuern: Pressemitteilungen

Die Anzahl der Beschäftigten im öffentlichen Bereich in Rheinland-Pfalz ist 2018 auf gut 223.800 angestiegen. Im Vergleich zum Vorjahr errechnet sich nach Angaben des Statistischen Landesamtes ein Zuwachs von 0,8 Prozent. Rund 196.000 Beschäftigte sind dem öffentlichen Dienst zuzuordnen, knapp 28.000 arbeiten bei privatrechtlich organisierten Einheiten der öffentlichen Hand, z. B. bei Stadtwerken.

Die Hebesätze für die Realsteuern steigen im Jahr 2019 im Durchschnitt aller rheinland-pfälzischen Kommunen nur gering an. Das Statistische Landesamt errechnete anhand von aktuellen Vorabmeldungen der Gemeinden einen landesdurchschnittlichen Hebesatz für die Gewerbesteuer in Höhe von 379 Prozent. Gegenüber dem Vorjahr wächst er um einen Prozentpunkt. Der durchschnittliche Hebesatz für die Grundsteuer A erhöht sich voraussichtlich ebenfalls um einen Prozentpunkt auf 323 Prozent. Gleiches gilt für die Grundsteuer B; sie steigt um einen Prozentpunkt auf 403 Prozent.

Die knapp zwei Millionen Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen mit Wohnsitz in Rheinland-Pfalz erzielten nach Angaben des Statistischen Landesamtes im Jahr 2015 im Durchschnitt einen Gesamtbetrag der Einkünfte von 37.338 Euro. Das entspricht einem Plus von 3,9 Prozent bzw. 1.404 Euro gegenüber dem Jahr 2014. Die festgesetzte Einkommensteuer betrug im Durchschnitt 6.380 Euro je Steuerpflichtigem und legte damit um 5,6 Prozent zu.

Im Jahr 2017 nahmen die Hochschulen in Rheinland-Pfalz insgesamt 248 Millionen Euro an Drittmitteln ein. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes waren das knapp 10 Millionen Euro mehr als im Vorjahr (plus 4 Prozent).

Im Jahr 2017 meldeten Unternehmen den Finanzämtern in Rheinland-Pfalz Umsätze aus Lieferungen und Leistungen im Wert von rund 241 Milliarden Euro, das waren fünf Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Wie das Statistische Landesamt auf Grundlage der Statistik der Umsatzsteuervoranmeldungen mitteilt, betrug die aus den Umsätzen resultierende Umsatzsteuer vor Abzug der Vorsteuer gut 38,6 Milliarden Euro, nach Abzug der Vorsteuer ergaben sich Umsatzsteuervorauszahlungen von gut 6,6 Milliarden Euro. Statistisch erfasst wurden wie im Jahr zuvor rund 155.000 Unternehmen.

Die kassenmäßigen Steuereinnahmen der Kommunen wuchsen im Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz auf 4,84 Milliarden Euro. Nach den vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Landesamtes in Bad Ems waren das 9,2 Prozent bzw. 406 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Die kommunalen Einnahmen stiegen damit im neunten Jahr in Folge und lagen um rund 72 Prozent höher als 2009.

Zum Beginn des Jahres 2018 haben rund 48.560 Personen Versorgungsbezüge nach dem Beamtenversorgungsgesetz von Rheinland-Pfalz erhalten. Wie das Statistische Landesamt mitteilt, wuchs ihre Anzahl damit im Vorjahresvergleich um 2,2 Prozent. Von ihnen erhielten knapp 80 Prozent Ruhegehalt, die übrigen Witwen- bzw. Witwergeld, Waisengeld oder Unfallruhegeld.

Die Gewerbebetriebe in Ludwighafen und im Landkreis Mainz-Bingen verfügen im Durchschnitt über die höchste Ertragskraft. Das zeigen die vom Statistischen Landesamt in Bad Ems veröffentlichten Ergebnisse der Gewerbesteuerstatistik für das Jahr 2014. In Ludwigshafen betrug die Summe der Steuermessbeträge und Zerlegungsanteile je Betriebsstätte 7.949 Euro und in Mainz-Bingen 7.803 Euro. Im Landkreis Kusel dagegen erreichte die Summe lediglich 1.103 Euro. Der Landesdurchschnitt lag bei 2.622 Euro.

Die rheinland-pfälzischen Kommunen waren zum Ende des Jahres 2017 im Durchschnitt mit 4.451 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner verschuldet. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilt, liegt der Wert 26,5 Prozent über dem Durchschnitt aller Flächenländer (3.519 EUR) bzw. 23,1 Prozent über dem Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer (3.615 EUR). Höhere durchschnittliche Schulden als in Rheinland-Pfalz wurden für die Kommunen im Saarland, in Hessen und in Nordrhein-Westfalen gemessen. Das geht aus der Berechnung der so genannten „Integrierten Schulden“ hervor, die die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder jetzt vorlegten.

Das Land Rheinland-Pfalz und seine Kommunen waren Ende 2017 mit 44,4 Milliarden Euro verschuldet. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems sanken die Schulden des öffentlichen Gesamthaushalts im Vorjahresvergleich um 1,6 Milliarden Euro bzw. um 3,5 Prozent. Die rechnerische Pro-Kopf-Verschuldung verringerte sich auf rund 10.900 Euro (minus 420 Euro).