Finanzen, Steuern: Pressemitteilungen

Die kassenmäßigen Steuereinnahmen der Kommunen wuchsen im Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz auf 4,84 Milliarden Euro. Nach den vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Landesamtes in Bad Ems waren das 9,2 Prozent bzw. 406 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Die kommunalen Einnahmen stiegen damit im neunten Jahr in Folge und lagen um rund 72 Prozent höher als 2009.

Zum Beginn des Jahres 2018 haben rund 48.560 Personen Versorgungsbezüge nach dem Beamtenversorgungsgesetz von Rheinland-Pfalz erhalten. Wie das Statistische Landesamt mitteilt, wuchs ihre Anzahl damit im Vorjahresvergleich um 2,2 Prozent. Von ihnen erhielten knapp 80 Prozent Ruhegehalt, die übrigen Witwen- bzw. Witwergeld, Waisengeld oder Unfallruhegeld.

Die Gewerbebetriebe in Ludwighafen und im Landkreis Mainz-Bingen verfügen im Durchschnitt über die höchste Ertragskraft. Das zeigen die vom Statistischen Landesamt in Bad Ems veröffentlichten Ergebnisse der Gewerbesteuerstatistik für das Jahr 2014. In Ludwigshafen betrug die Summe der Steuermessbeträge und Zerlegungsanteile je Betriebsstätte 7.949 Euro und in Mainz-Bingen 7.803 Euro. Im Landkreis Kusel dagegen erreichte die Summe lediglich 1.103 Euro. Der Landesdurchschnitt lag bei 2.622 Euro.

Die rheinland-pfälzischen Kommunen waren zum Ende des Jahres 2017 im Durchschnitt mit 4.451 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner verschuldet. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilt, liegt der Wert 26,5 Prozent über dem Durchschnitt aller Flächenländer (3.519 EUR) bzw. 23,1 Prozent über dem Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer (3.615 EUR). Höhere durchschnittliche Schulden als in Rheinland-Pfalz wurden für die Kommunen im Saarland, in Hessen und in Nordrhein-Westfalen gemessen. Das geht aus der Berechnung der so genannten „Integrierten Schulden“ hervor, die die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder jetzt vorlegten.

Das Land Rheinland-Pfalz und seine Kommunen waren Ende 2017 mit 44,4 Milliarden Euro verschuldet. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems sanken die Schulden des öffentlichen Gesamthaushalts im Vorjahresvergleich um 1,6 Milliarden Euro bzw. um 3,5 Prozent. Die rechnerische Pro-Kopf-Verschuldung verringerte sich auf rund 10.900 Euro (minus 420 Euro).

Im Jahr 2017 ist die Anzahl der Beschäftigten im öffentlichen Bereich in Rheinland-Pfalz auf gut 222.000 Menschen angestiegen. Im Vorjahresvergleich ermittelten die Statistiker in Bad Ems damit einen Zuwachs von 2 Prozent. Von den Beschäftigten entfielen 104.100 auf die Kommunen und 117 900 auf das Land. Während die Zahl beim Land nur geringfügig anstieg (plus 0,8 Prozent), wuchs sie bei den Kommunen spürbar um 3,9 Prozent. Bei den Kommunen entfiel rund ein Viertel des Zuwachses auf den Bereich der Kindertagesstätten (plus 750 Beschäftigte).

Erstmals seit dem Jahr 2014 konnte die festgesetzte Erbschaft- und Schenkungsteuer im Jahr 2017 wieder zulegen. Wie das Statistische Landesamt mitteilt, erhöhte sie sich von knapp 237 Mio. Euro im Jahr 2016 auf rund 259 Mio. Euro im Jahr 2017. Dies war ein An-stieg um 9,5 Prozent. Die Fallzahlen waren jedoch weiter rückläufig. Insgesamt wurde für 5 631 Erbschaften und 1 265 Schenkungen eine Steuerfestsetzung getätigt. Diese Werte lagen um 9,0 bzw. 5,2 Prozent unter denen des Vorjahres.

Die knapp 2 Millionen Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen mit Wohnsitz in Rheinland-Pfalz erzielten nach Angaben des Statistischen Landesamtes im Jahr 2014 im Durchschnitt einen Gesamtbetrag der Einkünfte von 35 934 Euro. Das entspricht einem Plus von 2,9 Prozent bzw. 1 022 Euro gegenüber dem Jahr 2013. Die festgesetzte Einkommensteuer betrug im Durchschnitt 6 043 Euro je Steuerpflichtigem und legte damit um 3,6 Prozent zu.

Nach den vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Landesamtes steigen die Hebesätze für die Realsteuern im Jahr 2018 im Durchschnitt aller rheinland-pfälzischen Kommunen nur leicht an. Anhand von aktuellen Vorabmeldungen der Gemeinden errechnet sich für 2018 ein durchschnittlicher Hebesatz für die Gewerbesteuer in Höhe von 382 Prozent. Gegenüber dem Vorjahr bleibt er damit praktisch konstant. Der durchschnittliche Hebesatz für die Grundsteuer A erhöht sich voraussichtlich um zwei Prozentpunkte auf 322 Prozent; der für die Grundsteuer B steigt um zwei Prozentpunkte auf 402 Prozent.

Im Jahr 2016 wurden bei den Finanzämtern in Rheinland-Pfalz Umsätze aus Lieferungen und Leistungen im Wert von rund 230 Milliarden Euro vorangemeldet, das waren 5,7 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Wie das Statistische Landesamt auf Grundlage der Statistik der Umsatzsteuervoranmeldungen mitteilt, leisteten die Unternehmen Umsatzsteuervorauszahlungen in Höhe von knapp 5,6 Milliarden Euro und damit 11,2 Prozent weniger als 2015. Statistisch erfasst wurden, wie im Jahr zuvor, gut 155.000 Unternehmen.