Finanzen, Steuern: Pressemitteilungen

Im Jahr 2019 ist die Zahl der Beschäftigten im öffentlichen Bereich in Rheinland-Pfalz auf rund 229.100 Menschen angestiegen. Im Vorjahresvergleich ermittelte das Statistische Landesamt in Bad Ems einen Zuwachs von 2,4 Prozent. Von den Beschäftigten entfielen 110.600 auf die Kommunen und 118.400 auf das Land. Während die Zahl beim Land um 1,4 Prozent anstieg, wuchs sie bei den Kommunen um 3,4 Prozent.

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Die rund zwei Millionen Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen mit Wohnsitz in Rheinland-Pfalz erzielten nach Angaben des Statistischen Landesamtes im Jahr 2016 im Durchschnitt einen Gesamtbetrag der Einkünfte von 38.403 Euro. Das entspricht einem Plus von 2,9 Prozent bzw. 1.065 Euro gegenüber dem Jahr 2015. Die festgesetzte Einkommensteuer betrug im Durchschnitt 6.543 Euro je Steuerpflichtigem und legte damit um 2,6 Prozent zu.

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Die Hebesätze für die Realsteuern steigen im Durchschnitt aller Kommunen in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr leicht an. Das Statistische Landesamt errechnete anhand von Vorabmeldungen der Gemeinden für 2020 einen durchschnittlichen Hebesatz für die Gewerbesteuer in Höhe von 382 Prozent, das ist ein Prozentpunkt mehr als 2019. Der durchschnittliche Hebesatz für die Grundsteuer A wächst um einen Prozentpunkt auf 324 Prozent; der für die Grundsteuer B steigt voraussichtlich um vier Prozentpunkte auf 407 Prozent.

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Im Jahr 2018 tätigten Unternehmen bei den Finanzämtern in Rheinland-Pfalz Umsatzsteuervoranmeldungen für Umsätze aus Lieferungen und Leistungen im Wert von rund 243 Milliarden Euro. Das waren 0,9 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Der jährliche Anstieg der Umsätze seit dem Ende der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise 2009 hat sich damit erneut fortgesetzt. Wie das Statistische Landesamt auf Grundlage der Statistik der Umsatzsteuervoranmeldungen mitteilt, betrug die aus den Umsätzen resultierende Umsatzsteuer rund 39,7 Milliarden Euro.

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Im Jahr 2019 stiegen die kassenmäßigen Steuereinnahmen der Kommunen in Rheinland-Pfalz auf 4,91 Milliarden Euro. Das waren 1,5 Prozent bzw. 71 Millionen Euro mehr als im Jahr 2018. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems anhand von vorläufigen Zahlen mitteilt, stiegen die kommunalen Einnahmen damit im zehnten Jahr in Folge. Sie waren rund 74 Prozent höher als 2009.

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Im Jahr 2019 haben rund 49.500 Personen Versorgungsbezüge nach dem Beamtenversorgungsgesetz von Rheinland-Pfalz erhalten. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes wuchs ihre Anzahl im Vorjahresvergleich damit um 1,9 Prozent. Knapp 80 Prozent der Empfängerinnen und Empfänger bezogen ein Ruhegehalt, die übrigen Witwen- bzw. Witwergeld, Waisengeld oder Unfallruhegeld.

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Im Jahr 2018 setzten die Finanzbehörden in Rheinland-Pfalz 283 Millionen Euro an Erbschaft- und Schenkungsteuer fest. Das waren nach Angaben des Statistischen Landesamtes 9,2 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Auf Erbschaften entfielen 254, auf Schenkungen 29 Millionen Euro. Insgesamt wurde für 7.365 Erbschaften und 1.355 Schenkungen Steuern festgesetzt.

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Die Schulden des Landes Rheinland-Pfalz und seiner Kommunen betrugen Ende 2018 zusammen 43,8 Milliarden Euro. Nach Berechnungen des Statistischen Landesamtes in Bad Ems sanken die Schulden des öffentlichen Gesamthaushalts im Vorjahresvergleich um 1,3 Milliarden Euro bzw. 2,8 Prozent. Die rechnerische Pro-Kopf-Verschuldung fiel auf rund 10.740 Euro (minus 330 Euro).

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Die Anzahl der Beschäftigten im öffentlichen Bereich in Rheinland-Pfalz ist 2018 auf gut 223.800 angestiegen. Im Vergleich zum Vorjahr errechnet sich nach Angaben des Statistischen Landesamtes ein Zuwachs von 0,8 Prozent. Rund 196.000 Beschäftigte sind dem öffentlichen Dienst zuzuordnen, knapp 28.000 arbeiten bei privatrechtlich organisierten Einheiten der öffentlichen Hand, z. B. bei Stadtwerken.

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