Die Flutkatastrophe des 14. und 15. Juli 2021 hat zu einer Vielzahl von Toten, Verletzten und Vermissten geführt. Zudem verursacht sie außergewöhnliche Notstände für die Menschen in einer ganzen Reihe von Gemeinden in der Eifel. Entlang der Ahr sind die Folgen dramatisch.

Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die von der Flutkatastrophe betroffenen Menschen im Landkreis Ahrweiler mit dem Programm Soforthilfe RLP 2021. Mit dieser Soforthilfe sollen „akute Notlagen bei Unterkunft oder in der Lebensführung“ überbrückt werden und eine erste finanzielle Hilfestellung gegeben werden.

Die Zahl der Beschäftigten im öffentlichen Bereich in Rheinland-Pfalz ist 2020 gegenüber dem Vorjahr um 0,9 Prozent auf gut 231.200 angestiegen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems entfielen 111.900 Beschäftigte auf die Kommunen (plus 1,2 Prozent) und 119.300 auf das Land (plus 0,7 Prozent).

Die rund zwei Millionen Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen mit Wohnsitz in Rheinland-Pfalz erzielten im Jahr 2017 im Durchschnitt einen Gesamtbetrag der Einkünfte von 39.581 Euro. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes entspricht dies einem Plus von 3,1 Prozent bzw. 1.178 Euro gegenüber dem Jahr 2016. Die festgesetzte Einkommensteuer betrug im Durchschnitt 6.767 Euro je Steuerpflichtigem und legte damit um 3,4 Prozent zu.

Die Hebesätze für die Realsteuern steigen im Durchschnitt in Rheinland-Pfalz im Jahr 2021 nur geringfügig an. Wie das Statistische Landesamt mitteilt, errechnete sich auf Basis von Vorabmeldungen der Gemeinden für 2021 ein durchschnittlicher Hebesatz für die Gewerbesteuer in Höhe von 382 Prozent. Im Vorjahresvergleich ist er nahezu unverändert. Der durchschnittliche Hebesatz für die Grundsteuer A steigt um zwei Prozentpunkte auf 326 Prozent, der für die Grundsteuer B legt voraussichtlich vier Prozentpunkte 411 Prozent zu.

Im Jahr 2019 meldeten Unternehmer bei den Finanzämtern in Rheinland-Pfalz Umsätze im Wert von rund 244 Milliarden Euro. Das waren 0,5 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Wie das Statistische Landesamt auf Grundlage der Statistik der Umsatzsteuervoranmeldungen mitteilt, betrug die aus den vorangemeldeten Umsätzen resultierende Umsatzsteuer rund 39,6 Milliarden Euro. Nach Abzug der Vorsteuer ergaben sich Umsatzsteuervorauszahlungen von gut 6,9 Milliarden Euro. Statistisch erfasst wurden wie im Jahr zuvor gut 155.000 Unternehmen.

Die kassenmäßigen Steuereinnahmen der Kommunen in Rheinland-Pfalz sanken 2020 auf 4,62 Milliarden Euro. Das waren rund 290 Millionen Euro bzw. 5,9 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Wie das Statistische Landesamt anhand vorläufiger Zahlen mitteilt, erreichen die Steuereinnahmen der Kommunen damit trotz der Corona-Pandemie den dritthöchsten je gemessenen Wert.

Im Jahr 2019 setzten die Finanzbehörden in Rheinland-Pfalz insgesamt 279 Millionen Euro an Erbschaft- und Schenkungsteuer fest. Das waren nach Angaben des Statistischen Landesamtes 1,6 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Auf Erbschaften entfielen 237, auf Schenkungen 42 Millionen Euro. Insgesamt wurden Steuern für 6.796 Erbschaften und 1.250 Schenkungen festgesetzt.

In den ersten drei Quartalen 2020 nahmen die rheinland-pfälzischen Kommunen zusammen rund 1,35 Milliarden Euro Gewerbesteuer ein (Bruttobetrachtung). Nach den vorläufigen Zahlen des Statistischen Landesamtes in Bad Ems sanken die Einnahmen im Vorjahresvergleich um rund 19 Prozent bzw. 314 Millionen Euro.

Die kassenmäßigen Steuereinnahmen der Kommunen in Rheinland-Pfalz gingen im ersten Halbjahr 2020 spürbar zurück. Wie das Statistischen Landesamt in Bad Ems anhand von vorläufigen Zahlen mitteilt, sanken die Steuereinnahmen im Vergleich zum ersten Halbjahr 2019 um 7 Prozent bzw. 170 Millionen auf 2,27 Milliarden Euro.