Zahl der Menschen mit Bezug von Hilfe zum Lebensunterhalt steigt auf knapp 9.000

Gut die Hälfte (51 Prozent) der Empfängerinnen und Empfänger lebte zum Stichtag der Erhebung in einer Einrichtung. Gegenüber dem Jahr 2020 ist deren Zahl um 475 bzw. rund 12 Prozent gestiegen. Im gleichen Zeitraum gab es einen Rückgang der Hilfebedürftigen außerhalb von Einrichtungen um 190 Personen bzw. 4,2 Prozent.

Das Durchschnittsalter aller Empfängerinnen und Empfänger betrug 57 Jahre, wobei Personen in Einrichtungen (72 Jahre) im Durchschnitt deutlich älter waren als solche, die außerhalb von Einrichtungen lebten (42 Jahre). Auch zwischen den Geschlechtern waren Unterschiede in der Altersstruktur feststellbar: Weibliche Hilfebedürftige (62 Jahre) waren im Mittel zehn Jahre älter als männliche (52 Jahre).

Ende 2021 kamen auf 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner 2,2 Menschen mit Bezug von Hilfe zum Lebensunterhalt. In den kreisfreien Städten fiel dieser Wert mit 2,7 Personen höher aus als in den Landkreisen (2,0). Die Spannweite reicht dabei von 0,8 Empfängerinnen oder Empfänger im Rhein-Pfalz-Kreis bis 4,6 in der Stadt Kaiserslautern.

Hilfe zum Lebensunterhalt erhalten Personen, für die kein Vorrang anderer Grundsicherungsleistungen besteht und umfasst im Wesentlichen befristet Erwerbsunfähige, Vorruheständler mit niedriger Rente, längerfristig Erkrankte, aber auch pflegebedürftige Personen, die in Einrichtungen leben und die Hilfe zum Lebensunterhalt als Taschengeld erhalten. Für in Einrichtungen lebende Menschen mit Behinderung existiert dieses Taschengeld seit dem 1. Januar 2020 nicht mehr; sie erhalten bei Bedarf einen Regelsatz der Grundsicherung. Infolgedessen ist die Zahl der Leistungsempfängerinnen und Empfänger in Einrichtungen 2020 deutlich gesunken.

Die Daten zur Statistik der Empfängerinnen und Empfängern von Hilfe zum Lebensunterhalt zum Stichtag 31.12. werden jährlich von den Landkreisen sowie den Delegationsgemeinden (Verbandsgemeinden bzw. verbandsfreien Gemeinden sowie den kreisfreien Städten) als Träger der Sozialhilfe elektronisch an das Statistische Landesamt gemeldet. Hilfe zum Lebensunterhalt ist nach dem SGB XII Personen zu leisten, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können. Eigene Mittel sind insbesondere das eigene Einkommen und Vermögen. Der für die Gewährleistung des Existenzminimums notwendige Lebensunterhalt umfasst insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie ohne die auf Heizung und Erzeugung von Warmwasser entfallenden Anteile, persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens sowie Unterkunft und Heizung. Zu den persönlichen Bedürfnissen des täglichen Lebens gehört in vertretbarem Umfang eine Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft; dies gilt in besonderem Maß für Kinder und Jugendliche. Für Schülerinnen und Schüler umfasst der notwendige Lebensunterhalt auch die erforderlichen Hilfen für den Schulbesuch. Die Regelleistungen umfassen neben den nach Alter und Lebenssituation definierten Regelsätzen zusätzlich die Übernahme der tatsächlichen Kosten für Unterkunft und Heizung, soweit sie angemessen sind. Darüber hinaus werden in bestimmten Fällen (u.a. Alter, Krankheit, Alleinerziehende) Mehrbedarfe berücksichtigt. Ab dem Berichtsjahr 2020 erfolgt die Veröffentlichung der Ergebnisse der Statistik der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung unter Einsatz des Geheimhaltungsverfahrens der 5er-Rundung. Bei der 5er-Rundung werden alle absoluten Werte einer Tabelle mit Empfängerzahlen auf den nächsten durch 5 teilbaren Wert auf- oder abgerundet. Die maximale Abweichung zu den jeweiligen Originalwerten beträgt dadurch für jeden Wert höchstens 2. Personen mit den Geschlechtsangaben "divers" und "ohne Angabe" (nach § 22 Absatz 3 PStG) werden aus Gründen der statistischen Geheimhaltung per Zufallsprinzip dem männlichen oder weiblichen Geschlecht zugeordnet.

Autor: Markus Elz (Referat Soziales, Gesundheit, Rechtspflege)